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Wir brauchen einander

Fr, 08.06.2007
Bundeskanzlerin Merkel beim G8 Gruppenfoto mit den Afrika Outreach-Vertretern
Vergrößerung
Foto: REGIERUNGonline/Bergmann
Gruppenfoto mit den Afrika Outreach-Vertretern
In Heiligendamm ist am Freitag das jährliche Gipfeltreffen der acht großen Industriestaaten (G8) zu Ende gegangen. "Es war ein erfolgreicher Gipfel", resümierte Bundeskanzlerin Angela Merkel zufrieden. Zuvor hatten sich die Staats- und Regierungschefs in allen Kernthemen auf weitreichende Beschlüsse verständigt: vom Klimaschutz über die Afrika-Politik bis zum angestoßenen "Heiligendamm-Prozess".
Die Industrieländer wollen mit dem Heiligendamm-Prozess die Zusammenarbeit mit den fünf großen Schwellenländern in einen ständigen Dialog überführen.
 
Mit dem Gipfel ist die deutsche Führung innerhalb der G8 nicht beendet. Als amtierende Präsidentschaft wird die Bundesregierung noch bis zum Ende des Jahres die angestoßenen Prozesse moderieren und aktiv begleiten.
 
Vor der Sitzung spricht Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem indischen Präsidenten Mammohan Singh und dem chinesischen Präsidenten Wen Jiabao.Foto: REGIERUNGonline / Bergmann Vergrößerung Im intensiven DialogBesonders im Dialog mit den Entwicklungs- und Schwellenländern wurde in Heiligendamm einmal mehr deutlich, wie sehr die Schwerpunktthemen der G8 zusammenhängen. Denn der Klimaschutz hat neben der wirtschaftlichen auch eine entwicklungspolitische Dimension. Ebenso wie der Welthandel und die zahlreichen außenpolitischen Konflikte, vor denen die G8-Staaten stehen.
 

G8 und Outreach-Partner: eine feste Kooperation

 
Viele Herausforderungen können die großen Industriestaaten heute nicht mehr allein lösen. Die großen Schwellenländer China, Indien, Mexiko, Brasilien und Südafrika spielen eine immer wichtigere Rolle. "Wir kommen ohne einander nicht aus", brachte es Merkel auf den Punkt.
 
In Heiligendamm haben beide Gruppen deshalb beschlossen, enger und kontinuierlicher zusammenzuarbeiten: der neue Heiligendamm-Prozess. Eine Erweiterung der G8 um einzelne Staaten stehe jedoch nicht zur Debatte, stellte Merkel klar.
 
EU-Kommissionspräsident Barroso und der britische Premierminister Tony Blair im Gespräch mit dem indischen Premierminister SinghFoto: REGIERUNGonline/Maro Vergrößerung Blair, Barroso und Singh (von links) im GesprächAllerdings genüge es nicht, sich einmal im Jahr auf einem Gipfel zu treffen, so die Kanzlerin. Unter dem Dach der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) wird deshalb ein Dialogforum der G8 etabliert, das sich dem Gipfel in Heiligendamm anschließt. Bereits bis 2009 wollen die Partner greifbare Ergebnisse erzielen, so beim Schutz von Innovationen, fairen Investitionsbedingungen und bei Technologien für zur Steigerung der Energieeffizienz
 
 

Gutes Klima für das Klima

 
Erstmals hatten sich die G8 tags zuvor auf die Notwendigkeit gemeinsamer Reduktionsziele bei den Treibhausgasen verständigt. Die Bundeskanzlerin zeigte sich sehr zufrieden darüber, dass darüber hinaus Einvernehmen darüber bestand, die Klimaschutzbemühungen in einen UN-Prozess einmünden zu lassen.
 
Auf diese Weise ziehen mehr Länder mit. Und nur im Rahmen der Uno lassen sich am Ende rechtlich verbindliche internationale Verpflichtungen festschreiben. Die Entwicklungs- und Schwellenländer hätten denn auch deutlich gemacht, "dass sie sich diesem Prozess verpflichtet fühlen, wenn er in den Vereinten Nationen stattfindet", berichtete die Kanzlerin.
 
 

"Afrika ist ein Kontinent der Zukunft"

 
Die Afrika-Outreach Vertreter v.l.: Thabo Mbeki (Südafrika), Abdoulaye Wade (Senegal), Umaru Yar´Adua (Nigeria), Abdelaziz Bouteflika (Algerien), Alpha Konaré (AU) und John Kufuor (Ghana)Foto: REGIERUNGonline / Bergmann Vergrößerung Begrüßung im KurhausDie G8 bekennen sich zu ihrer Zusage, die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika bis 2010 maßgeblich zu erhöhen: und zwar um 25 Milliarden US-Dollar jährlich. Die gesamte Entwicklungshilfe der Mitgliedsstaaten soll bis zu diesem Zeitpunkt auf 50 Milliarden Dollar jährlich steigen.
 
Außerdem haben die führenden Industriestaaten beschlossen, in den kommenden Jahren zusätzlich 60 Milliarden US-Dollar für den Kampf gegen HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose bereitzustellen. Vor allem für Vorsorgeprogramme und den Ausbau der Gesundheitssysteme in den ärmsten Ländern. Deutschland steuert hierzu bis 2015 vier Milliarden Euro bei.
 
 

Welthandel: Chancen für alle schaffen

 
Die G8-Treffen dienen nicht zuletzt dazu, das gemeinsame Vorgehen der großen Industriestaaten in internationalen Gremien und Organisation abzustimmen.
 
So wollen die G8 in der bevorstehenden Welthandelsrunde in Doha dafür sorgen, dass der Handel zwischen den Industrie- und Entwicklungsländern erleichtert wird. In einer gemeinsamen Erklärung (G8-Erklärung zum Handel) rufen sie alle Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) dazu auf, sich dabei konstruktiv und flexibel zu zeigen.
 
G8 Arbeitssitzung mit den Afrika Outreach-Vertretern im Park-PavillionFoto: REGIERUNGonline / Bergmann Vergrößerung ArbeitssitzungEine schrittweise Liberalisierung des Welthandels soll den Entwicklungsländern helfen, sich in das System zu integrieren. Die Handelsminister der Industrie- und der Schwellenländer sollen in den kommenden Wochen gemeinsam Vorbereitungen treffen, damit die Verhandlungen in Doha den gewünschten Erfolg bringen.
 
 

Gemeinsam gestalten: der Geist von Heiligendamm

 Während die ersten Helikopter am Strand von Heiligendamm starteten, um einige Chefs zum Flughafen zu bringen, standen auf dem Terminplan der Kanzlerin noch verschiedene Gespräche.
 
Miteinander sprechen, miteinander gestalten – das ist der Geist der Weltwirtschaftsgipfel seit 1975. Damals über Ölkrise und Wechselkurse, heute darüber, wie die Globalisierung so gestaltet werden kann, dass sie Chancen für alle birgt.