Der Friedensprozess im Nahen Osten war ebenfalls Thema der Gespräche von Kanzlerin Merkel und Ban Ki-Moon. Am morgigen Freitag trifft Merkel mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammen. Dort soll es um die neue Einheitsregierung zwischen Fatah und Hamas gehen.
Merkel hatte auf ihrer Golfreise Anfang Februar die Lösung des innerpalästinensischen Konflikts als Voraussetzung für eine umfassende Friedenslösung im Nahen Osten genannt. Ziel der Bundesregierung bleibt die Zwei-Staaten-Lösung mit einem gesicherten Existenzrecht Israels und einem lebensfähigen palästinensischen Staat.
Nahost-Quartett in Berlin
Das Quartett begrüßte die jüngsten Bemühungen von US-Außenministerin Condoleezza Rice in der Region. Es appellierte an die Parteien, keine Maßnahmen zu treffen, die die auf dem Verhandlungsweg zu lösenden Fragen vorwegnehmen könnten.
Die laufenden Bemühungen um eine palästinensische Regierung der Nationalen Einheit entsprechend der am 8. Februar in Mekka erzielten Einigung wurden erörtert. Gleichzeitig würdigte das Quartett die Rolle König Abdullahs von Saudi-Arabien und das Ende der innerpalästinensischen Gewalt.
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Am Treffen in Berlin nahmen Ban Ki-Moon, Rice und ihr russischer Amtskollege Sergej Lawrow teil. Für die Europäische Union war Bundesaußenminister Steinmeier als Vertreter der deutschen Ratspräsidentschaft anwesend. Zudem waren für die EU der Hohe Repräsentant Javier Solana sowie die Kommissarin für Außenbeziehungen, Benita Ferrero-Waldner, dabei.
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Verhandlungen in schwierigen Zeiten
Steinmeier hatte nach einem Gespräch mit Rice die schwierige Situation für die Verhandlungen im Nahost-Konflikt betont.
Man wolle warten, bis die Bildung der Einheitsregierung abgeschlossen sei, sagte die US-Außenministerin. Sie sprach sich dafür aus, den Dialog mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas fortzusetzen. Rice betonte aber auch, dass die künftige Regierung die Bedingungen des Nahost-Quartetts erfüllen müsse.
Außenminister Steinmeier kommt am Donnerstagabend mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu Gesprächen zusammen. Abbas will in Berlin für die neue Regierung aus Hamas und Fatah werben.
