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Enge Abstimmung in internationalen Fragen vereinbart

Mi, 10.01.2007
Bundeskanzlerin Merkel und der japanische Premierminister Abe
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Foto: REGIERUNGonline/Kühler
Die Bundeskanzlerin und der japanische Premierminister
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe haben sich für den Ausbau der bilateralen Beziehungen ausgesprochen. Beide Länder möchten die Reform der Uno voran treiben. Zudem waren sie sich in der Bewertung der Diskussion um das Atomprogramm in Nordkorea und Iran einig.
Die Bundeskanzlerin betonte, die engen und freundschaftlichen Kontakte zwischen Deutschland und Japan sollten zu einer strategischen Beziehung ausgebaut werden. So wird Japan auf Vorschlag der Bundeskanzlerin im Jahre 2008 Partnerland auf der Hannover-Messe.
 
Beide Seiten wollen bestehende Einrichtungen wie das Japanisch-Deutsche Zentrum Berlin als Impulsgeber zur Entwicklung der Beziehungen nutzen. Der japanische Ministerpräsident verwies auf eine Reihe von gleichgelagerten Problemen in beiden Gesellschaften. Dazu gehört zum Beispiel eine ähnliche demographische Entwicklung.
 
Beide Regierungschefs betonten ferner, dass sich weder Deutschland noch Japan gegenwärtig für eine Aufhebung des EU-Waffenembargos gegenüber China einsetzten. 
 

Gemeinsame Verantwortung innerhalb der G8 

 
Japan übernimmt 2008 die Präsidentschaft der G8 von Deutschland. Die Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident bekräftigten, dass sie sich hierzu eng abstimmen wollen. Dies soll auf der Grundlage gleicher Wertvorstellungen und mit gleichgerichteten Zielsetzungen geschehen.
 
Aus Sicht der deutschen G8-Präsidentschaft geht es insbesondere um den Schutz geistigen Eigentums. Darüber hinaus fordert Deutschland mehr Transparenz bei den weltweiten Finanzierungsinstrumenten und eine Balancierung der Weltwirtschaft. 
 

Reform der Vereinten Nationen voranbringen 

 
Mit Blick auf eine Reform der Vereinten Nationen machten sich Merkel und Abe für einen neuen Anlauf stark. Die Bundeskanzlerin betonte, dass es um eine Gesamtreform und nicht nur um eine Vertretung Deutschlands und Japans im Sicherheitsrat gehe. Die Anstrengungen richteten sich nicht gegen andere Staaten. Deutschland und Japan wollen um eine breite Unterstützung für ihre Reformbemühungen werben. 
 

Nordkorea- und Irankrise diplomatisch lösen

 
Beide Regierungschefs hoben die Notwendigkeit hervor, Fortschritte bei den so genannten Sechs-Parteien Gesprächen zu Nordkorea zu erzielen. Angestrebt wird eine diplomatische Lösung. Sie waren sich einig, dass eine atomare Bewaffnung Nordkoreas weder im asiatischen noch im europäischen Interesse sei.
 
Zum Iran stellen beide Seiten klar, dass die internationale Staatengemeinschaft geschlossen handeln müsse.
 
Der Austausch zwischen Deutschland und Japan ist auf wirtschaftlicher, politischer und kultureller Ebene eng. Japan ist nach China wichtigster Wirtschafts- und Handelspartner Deutschlands in Asien. Beide Länder haben als zweite beziehungsweise drittgrößte Volkswirtschaft der Welt gleichgerichtete Interessen.

Japan ist für Deutschland ein zunehmend wichtiger politischer Partner, mit dem ein reger Austausch zu globalen und regionalen Fragen stattfindet: so in Bezug auf Afghanistan und bei der Reform der Vereinten Nationen. 

Im kulturellen Bereich hat die Kampagne "Deutschland in Japan" 2005/2006 mit über 1.500 Veranstaltungen im vergangenen Jahr zu einer erheblichen Vertiefung der Kontakte geführt. Deutschland und Japan können sich dabei auf eine Reihe von Institutionen stützen, die den Austausch zwischen beiden Ländern fördern. Dazu gehört beispielsweise das Japanisch-Deutsche Zentrum Berlin.