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Wachstumsimpulse durch G8-Gipfel

Mi, 20.12.2006
Der bevorstehende G8-Gipfel in Heiligendamm wird Mecklenburg-Vorpommern und der Region einen großen Anschub geben. Der Bund und das Land arbeiten bei der Vorbereitung hervorragend zusammen.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Heiligendamm informierten Bernd Pfaffenbach, der persönliche Beauftragte der Bundeskanzlerin für die G8, sowie der Chef der Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommerns, Reinhard Meyer, über den guten Stand der Vorbereitungen.
 
Pfaffenbach betonte die Bedeutung des G8-Gipfels als herausragendes Ereignis. Heiligendamm sei bewusst gewählt worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe den Wunsch gehabt, dass der Gipfel in ihrer Heimatregion stattfinde.
 

Anschub für die Region

 
Meyer unterstrich, der G8-Gipfel gebe dem Land und der Region die Möglichkeit, den Bekanntheitsgrad international zu steigern. Damit könne ein erheblicher Imagegewinn realisiert werden.
 
Außerdem wies er auf die positiven Effekte der Bauvorhaben für die Region hin. Die Verbesserung der Infrastruktur habe auch direkte Auswirkungen auf die einheimische Wirtschaft.
 

Themen des Gipfels

 
Pfaffenbach erläuterte die vorgesehenen Themen der deutschen Ratspräsidentschaft. Ein starker Fokus solle auf die Weltwirtschaft gelegt werden. Unter dem Motto "Wachstum und Verantwortung" werde man unter anderem die Investitionsfreiheit sowie globale Ungleichgewichte thematisieren.
 
Gleichzeitig lege die Bundeskanzlerin großen Wert auf die Behandlung der Hilfe für Afrika. Er kündigte an, bereits im Vorfeld des Gipfels werde es zu einem Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern afrikanischer Staaten kommen. Anlass sei eine Konferenz der Weltbank in Berlin.
 
Anschließend werde unter der Federführung des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit ein Afrika-Partnerschafts-Forum der G8 mit Ländern Afrikas durchgeführt.
 
Zum eigentlichen Gipfel wird ein kleiner Kreis von afrikanischen Staats- und Regierungschefs eingeladen. Nur so seien sinnvolle Diskussionen gewährleistet.
 
>> Schwerpunkte der deutschen Präsidentschaft
 

Diskussionen mit der Zivilgesellschaft

 
Pfaffenbach kündigte eine Konferenz mit Nichtregierungsorganisationen (NGO) im Vorfeld des Gipfels an. Es gebe bereits jetzt intensive Gespräche mit der Zivilgesellschaft. Die Bundesregierung sei bemüht, auf die NGO zuzugehen. So stehe man unter anderem im Kontakt mit Bono und Bob Geldof.
 
Meyer und Pfaffenbach drückten die Hoffnung aus, dass Proteste gegen den G8-Gipfel friedlich verlaufen werden. Pfaffenbach erklärte, er glaube nicht, dass die gewählten Schwerpunkte eine "Angriffsfläche für heftige Proteste" bieten. Meyer ergänzte, friedliche Demonstranten seien in Mecklenburg-Vorpommern willkommen.
 
Während des G8-Gipfels wird außerdem ein Jugendtreffen organisiert. Ausgewählte Jugendliche der G8-Staaten werden Gelegenheit haben, mit den Staats- und Regierungschefs über relevante Themen zu sprechen. Pfaffenbach regte an, dass sich Schulen aus Mecklenburg-Vorpommern rege am Wettbewerb beteiligen sollten.
 
>> J8 trifft G8
 

Kosten

 
Pfaffenbach betonte, dass die Verhandlungen mit dem Land über die Kostenübernahme für die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen immer fair und konstruktiv verlaufen seien. Man sei aber "bis an die Grenzen gegangen, die das Grundgesetz in derartigen Finanzierungsfragen zulässt."
 
In einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land hatte der Bund zugesagt, auf die Erstattung von Kosten für Material und Einsatzkräfte zu verzichten. Dem Land werden pauschal ungefähr 23 Millionen Euro erstattet.