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Merkel vor der Afrikanischen Union: "Afrika ist in Bewegung"

Do, 04.10.2007
Bundeskanzlerin Angela Merkel will den Dialog mit dem reformorientierten Afrika fördern. Vor der Afrikanischen Union betonte sie in Addis Abeba: "Wir wünschen uns einen starken und handlungsfähigen Partner, mit dem wir eng und freundschaftlich zusammenarbeiten können."
Das gelte für die Europäische Union wie für die Gemeinschaft der G8-Staaten – auf der Basis gemeinsamer Werte.
 
Merkel begrüßte am Sitz der Afrikanischen Union (AU) in Äthiopien, dass deren Gewicht seit ihrer Gründung vor fünf Jahren stark gewachsen ist. "Die Gründung der Afrikanischen Union war ein historischer Schritt", sagte die Kanzlerin.
 
Unter der Führung von Südafrika, Nigeria und nun Ghana habe sich die AU zu einem zentralen Forum für die wachsende politische Identität der Afrikaner entwickelt. "Sie ist zu einem wichtigen Partner der internationalen Gemeinschaft geworden", sagte Merkel. Die Europäische Union (EU) und die AU wollten ihre Partnerschaft weiter ausbauen.
 

"Wir wollen eine echte Partnerschaft"

 
Die Kanzlerin betonte das große Interesse sowohl der EU als auch der G8-Staaten an einer intensiven Zusammenarbeit mit den afrikanischen Staaten: "Afrika steht im Zentrum unserer Entwicklungspolitik", so die Kanzlerin.
 
Partnerschaftliche Zusammenarbeit bedeutet nach Merkels Verständnis aber auch eigene Verantwortung der afrikanischen Staaten für die notwendigen Reformen auf ihrem Kontinent. "Das Fundament für die Entwicklung und erfolgreiche Armutsbekämpfung liegt in Afrika selbst - in der Bereitschaft Afrikas zu Reformen." 
 
Über 50 Prozent der Entwicklungshilfe für Afrika werden von der EU und ihren Mitgliedstaaten aufgebracht. "Wir haben heute die Chance, die Kooperation zwischen der EU und Afrika neu zu gestalten", sagte die Bundeskanzlerin, "weit über die klassische Entwicklungshilfe hinaus". Dabei kündigte sie eine Afrika-Investorenkonferenz für Ende des Jahres an.
 
Eine starke Partnerschaft ist nach Merkels Überzeugung im beiderseitigen Interesse: "Die meisten Probleme und Herausforderungen können wir nur gemeinsam meistern." Die unter deutscher Präsidentschaft entworfene EU-Afrika-Strategie umfasst neben der klassischen Entwicklungspolitik denn auch globale Fragen wie Klimaschutz, Energiepolitik und Terrorismusbekämpfung. Dabei geht es um mehr als nur Regierungskontakte. "Wir wollen die Menschen einbeziehen und Verständigung fördern", nannte die deutsche Bundeskanzlerin als Ziel des neuen Dialogs.
 
Merkel zeigte sich zuversichtlich, dass die neue EU-Afrika-Strategie auf dem Gipfel in Lissabon im Dezember verabschiedet werden kann.
 

Deutschland und die G8 stehen zu ihren Zusagen

 
"Die G8 möchten, dass Afrika seine Chancen an der Globalisierung wahrnehmen kann", erklärte Merkel als amtierende Vorsitzende der G8-Staaten. Beim Gipfel in Heiligendamm hätten die G8 deshalb ihre weitreichenden Zusagen des G8-Gipfels aus dem Jahr 2005 (in Gleneagles) bestätigt. "Wir können die Globalisierung politisch gestalten. Eine aktive Beteiligung an der Globalisierung führt zu mehr Wachstum und erhöht damit die Chance auf mehr Wohlstand", sagte Merkel.
 
Auch Deutschland werde seine Zusagen erfüllen – und bis 2011 drei Milliarden Euro zusätzlich für die Entwicklungshilfe bereitstellen, betonte Merkel. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Gesundheitswesen. "Das Ausmaß von Aids, Malaria und Tuberkulose in Afrika ist eine menschliche Katastrophe", sagte die Bundeskanzlerin. Es bedeute unendliches Leid und hemme die Entwicklung ganzer Staaten.
 
Unterstützen müssten die Industrieländer die Entwicklungsländer auch bei der Anpassung an den Klimawandel und beim Schutz ihrer Wälder. "Dabei geht es um Investitionen und Technologietransfer in einer ganz neuen Größenordnung", sagte Merkel. Die Energieversorgung der Zukunft werde langfristig erheblich auf erneuerbaren Energien wie Sonne und Wind basieren. "Afrika kann und muss davon profitieren."
 
 

Mit gemeinsamen Werten gemeinsam Werte schaffen

 
Merkel betonte, dass die Partnerschaft zwischen den G8-Staaten und Afrika eine Reformpartnerschaft ist: "Sie beruht auf gemeinsamen Werten wie der Achtung universaler Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit."
 
Die Bundeskanzlerin verwies auf das große Engagement von Kirchen und Nichtregierungsorganisationen in Deutschland. Vielen Deutschen liege das Schicksal Afrikas am Herzen.
 
Eine besondere Bedeutung misst sie der Kooperation mit der Nepad-Initiative bei. Die "New Partnership for African Development" ist an konkreten Reformen, Transparenz und guter Regierungsführung ausgerichtet.
 
Der Kontinent suche seinen eigenen Weg im 21. Jahrhundert, sagte Merkel. Das Bemühen um Eigenverantwortung, Demokratie, Stabilität und sozialen Ausgleich sei schon in vielen Ländern erkennbar. Auch sei seit Jahren ein Trend erkennbar: "Weniger Konflikte, mehr demokratische Wahlen und mehr friedliche Machtwechsel."
 
"Afrika ist in Bewegung", zeigte sich Merkel vor den Afrikanerinnen und Afrikanern überzeugt. 
 
 
Die "Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung" (New Partnership for Africa's Development - Nepad) ist das Entwicklungsprogramm der Afrikanischen Union. An das im Jahr 2001 aufgelegte Programm werden innerhalb und außerhalb Afrikas große Hoffnungen geknüpft. Denn mit der Nepad-Initiative erkennen afrikanische Staaten an, worauf Wirtschaftswachstum, nachhaltige Entwicklung und Erfolg im Kampf gegen die Armut beruhen: auf den Eckpfeilern von Frieden und Sicherheit, verantwortungsvollem Regierungshandeln, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte.

>> Homepage von Nepad (englisch)