Bis 2015 will die Weltgemeinschaft die Armut auf der Erde signifikant verringern. Auf dem Millenniumsgipfel 2000 wurde als Ziel vereinbart, den Anteil der Weltbevölkerung, der unter extremer Armut und Hunger leidet, zu halbieren.
>> Millenniumsgipfel und Millenniumserklärung
Deutsche Initiative zum Schuldenerlass
Die deutsche G8-Präsidentschaft regte auf dem G8-Gipfel in Köln 1999 eine erweiterte Schuldeninitiative an. Die Schulden der ärmsten Länder sollen in Höhe von bis zu 90 Prozent erlassen werden. Für eine dauerhafte Lösung der Verschuldung wird der Schuldenerlass an Maßnahmen zur Armutsbekämpfung gebunden.
Länder mit einem Pro-Kopf Einkommen unter der offiziellen Armutsgrenze der Weltbank von 895 Dollar pro Jahr können in diese Initiative aufgenommen werden. Als Kriterium für den Schuldenerlass gilt eine Auslandsverschuldung, die 150 Prozent der Exporterlöse übersteigt, oder 250 Prozent der Staatseinnahmen beträgt.
Derzeit fallen 48 Staaten in diese Gruppe der hoch verschuldeten armen Staaten (HIPC – Heavily Indebted Poor Countries). Die meisten liegen im südlichen Afrika. Diese Länder müssen sich allerdings klar zu Armutsbekämpfung und wirtschafts- und sozialpolitischen Reformen bekennen: gute Regierungsführung, Demokratie, Menschenrechte. Eine erste Hilfe ist die Aussetzung von Tilgungen und Zinszahlungen.
Die teilnehmenden Länder erarbeiten selbst Strategiepapiere zur Armutsminderung. Die eingesparten Mittel sollen dann zur Bekämpfung der Armut im Land eingesetzt werden. Das befördert eine dauerhafte positive Entwicklung.
Die G8-Finanzminister beschlossen zusätzlich im Jahre 2005, bestimmten Ländern einen hundertprozentigen Schuldenerlass zu gewähren. 20 Länder wurden so bislang vollständig entschuldet, 16 davon in Afrika.
>> Die verschiedenen Instrumente der weltweiten Entschuldung
Eine Folge der Entschuldung: Mehr Bildung
Die Entschuldung hat direkte, positive Auswirkungen auf die Bildungssyteme der betroffenen Länder: So kann einer der wichtigsten Armutsfaktoren, nämlich fehlende Schulbildung, bekämpft werden.
Beispielsweise setzt der Schuldenerlass für Nigeria finanzielle Mittel frei, die nach Schätzungen zur Einstellung von ungefähr 120.000 neuen Lehrern führen kann. Damit wird 3,5 Millionen Kindern der Schulbesuch ermöglicht. Tansania konnte die Zahl der Kinder, die Grundschulen besuchen, verdoppeln. 31.000 neue Klassenzimmer und 1.000 neue Schulen wurden gebaut.
>> Weitere Informationen zur Entschuldung Tansanias
In den 23 afrikanischen Ländern, denen bislang Schulden erlassen wurden, konnten die Ausgaben für Bildung und Gesundheit mehr als verdoppelt werden: von 4,1 Milliarden Dollar jährlich (1999) auf 8,4 Milliarden im Jahre 2004.
Entwicklungsländer: Gleichberechtigte Partner
Die G8 streben eine gleichberechtigte Partnerschaft mit Entwicklungsländern an. Die deutsche Präsidentschaft lud afrikanische Staaten zur Teilnahme am G8-Gipfel im Juni 2007 in Heiligendamm ein: Ägypten, Algerien, Ghana, Nigeria, Senegal und Südafrika. Diese Länder umfassen mit 325,2 Millionen Menschen rund 30 Prozent der Bevölkerung Afrikas.
Im Blickpunkt der Beratungen stehen vier Handlungsfelder, die "Wachstum und Verantwortung" fördern sollen:
- Gute Regierungsführung: Sie ist der Schlüssel für Frieden, Stabilität und nachhaltiges Wirtschaftswachstum.
- Nachhaltige Investitionen: Deutschland unterstützt Maßnahmen, die das Investitionsklima in Afrika verbessern und private Investitionen erleichtern.
- Frieden und Sicherheit: Sie sind zentrale Voraussetzungen im Kampf gegen die Armut sowie bei der Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria, Tuberkulose: Die Zunahme von AIDS soll bis 2015 möglichst gestoppt werden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte dazu bei der Eröffnung des 24. Frankreich-Afrika-Gipfels in Cannes im Februar 2007 erklärt: "Afrika etabliert sich als selbstbewusster politischer Akteur, mit zunehmender Bedeutung in der internationalen Politik. Auch aus wirtschaftlichen Gründen ist Afrika ein wichtiger Partner. Unter dem Strich können wir in den letzten Jahren viele wirtschaftliche und politische Fortschritte feststellen: Mehr Wirtschaftswachstum, mehr demokratische Regierungen, weniger Konflikte."
In den kommenden Wochen vor dem G8-Gipfel in Heiligendamm vom 6. bis 8. Juni 2007 erscheinen an dieser Stelle Beiträge zu den politischen Initiativen der G8. Darin wird erläutert, wo und mit welchem Erfolg sich die G8-Staaten engagieren.
