EU sichert Afghanistan Unterstützung zu

Di, 30.01.2007
 
Die Europäische Union wird Afghanistan auch künftig auf dem Weg zu mehr Stabilität und Frieden unterstützen. 600 Millionen Euro hat die EU für eine Justizreform, die ländliche Entwicklung Afghanistans und zur Gesundheitsvorsorge eingeplant. Auf einem Treffen der Troika mit Afghanistan in Berlin stellte die EU ihr Engagement vor. 
Bei allem Bemühen der Staatengemeinschaft und Afghanistans müsse es jetzt darum gehen, "die Herzen der afghanischen Bevölkerung zu gewinnen", betonte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier.

Der afghanische Außenminister Rangin Spanta hob die Fortschritte hervor, die in den letzten Jahren erreicht worden seien. So sei unter anderem die Rolle der Frauen gestärkt. Fast ein Drittel der Abgeordneten sowie 38 Prozent der Studierenden seien Frauen, erläuterte Spanta.  Spanta verwies aber auch auf die fortbestehenden Probleme in Afghanistan, etwa bei der Bekämpfung der Korruption.
 

Bedeutende Rolle der Europäischen Union beim Wiederaufbau

 
Die Europäische Union wird in den Jahren 2007 bis 2010 600 Millionen Euro aufwenden. Diese Hilfe hat insbesondere drei Ziele: die Justizreform, die ländliche Entwicklung Afghanistans und die Gesundheitsvorsorge.
  • Zum einen werden die wichtigsten Justizorgane beraten und Richter und Staatsanwälte ausgebildet. Dadurch soll die Rechtsstaatlichkeit in den Provinzen erhöht werden. Gleichzeitig soll auch die Autorität der Zentralregierung gestärkt und die Korruption in Afghanistan wirksamer bekämpft werden.

  • Eine verbesserte Rechtsdurchsetzung alleine kann jedoch das Problem des illegalen Mohnanbaus nicht lösen. Durch Programme der ländlichen Entwicklung im Osten und Nordosten sollen alternative Erwerbsmöglichkeiten gefördert werden. Damit soll die Abhängigkeit vom Mohnanbau verringert werden. Dies ist ein wichtiger Aspekt der internationalen Drogenbekämpfung.

  • Die Gesundheitsvorsorge für alle Afghanen soll verbessert werden. Das war schon bisher Schwerpunkt der Hilfe der Europäischen Union. So wurden bisher mehr als 200 Kliniken gebaut.  Durch weitere Hilfen soll es bis 2010 möglich werden, dass alle Afghanen Zugang zu so genannten Basisgesundheitsdiensten haben.
 
Die Europäische Union hat seit 2001 bereits eine Milliarde Euro für Wiederaufbau- und Entwicklungsprojekte in Afghanistan ausgegeben.
 
 
Internationales Koordinierungstreffen am 30. und 31. Januar

Das Troika-Treffen ist Auftakt für ein internationales Koordinierungstreffen zu Afghanistan. 

Auf  Initiative des deutschen G-8 Vorsitzes  und unter Teilnahme von 25 Delegationen findet am 30. und 31. Januar 2007 in Berlin ein hochrangiges internationales Koordinierungstreffen zum Wiederaufbau Afghanistans statt. Dazu reisen 25 Delegationen und mehrere Mitglieder der afghanischen Regierung an.  Für die Vereinten Nationen (VN)  wird der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs der VN, Tom Koenigs, an der Konferenz teilnehmen.

Bei diesem Treffen kommt der "Gemeinsamen Koordinierungs- und Überwachungsausschusses für den Wiederaufbau Afghanistans" (JCMB – Joint Coordination and Monitoring Board, JCMB) zusammen. Dieser Ausschuss wurde auf der Londoner Konferenz Anfang 2006 als zentrales Steuerungsgremium zum afghanischen Wiederaufbau eingerichtet. Die Konferenz verabschiedete den so genannten "Afghanistan Kompakt" der eine Strategie der internationalen Gemeinschaft zum zivilen Aufbau Afghanistans formuliert.

Ein Jahr nach der Londoner Konferenz bietet dieses Treffen die Gelegenheit zu einer ersten politischen Bilanz. Mit der Initiative unterstützt Deutschland den dringenden Wunsch der internationalen Gemeinschaft, die Koordinierung des Wiederaufbaus weiter zu verstärken. Dabei soll insbesondere dessen zivile Komponente weiter intensiviert werden.

 
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